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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil sämtlicher zwischen der Firma Tauchsport Hilpert, Herr Florian Hilpert, ladungsfähige Anschrift: Mainecker Str. 49, 96224 Burgkunstadt / Mainklein, (nachfolgend Verkäufer genannt) und den Kunden (nachfolgend Käufer genannt) geschlossenen Verträge. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Käufern gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer.
2. Preise (1) Die Preise des Verkäufers verstehen sich in Euro einschließlich der am Tag der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Versicherungskosten. Diese Kosten werden gesondert berechnet. (3) Es gibt keine Mindestbestellmenge und keinen Mindestbestellwert.
3. Zahlungsbedingungen (1) Alle Rechnungsbeträge sind grundsätzlich sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Abweichungen hiervon bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer. (2) Im Online-Shop des Verkäufers erworbene Ware kann per Vorauskasse oder per Überweisung bezahlt werden. Bestellungen aus dem Ausland sind nur gegen Vorkasse möglich. (3) Die Lieferung/Übergabe der bestellten Waren erfolgt unverzüglich nach Bezahlung, wobei die Lieferzeit innerhalb Deutschlands ca. 2 - 3 Arbeitstage ab Eingang der Zahlung beim Verkäufer beträgt. Innerhalb der EU beträgt die Lieferzeit ca. 14 Tage. (4) Teilzahlungen sind nur möglich, wenn dies vorher schriftlich vereinbart worden ist. (5) Gegen Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit dieses auf Ansprüchen aus dem gegenständlichen Kaufvertrag beruht. (6) Gerät der Käufer mit der Zahlung des Rechnungsbetrages in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, seinen Mahnaufwand mit einem Pauschalbetrag von 5,00 € je Mahnung an den Käufer weiterzubelasten. Erfolgt trotz Mahnung keine Zahlung, ist der Verkäufer berechtigt, ein Inkassobüro mit der Beitreibung der Forderung zu beauftragen. Die hierdurch anfallenden Kosten hat der Käufer im Wege des Verzugsschadensersatzes zu tragen.
4. Lieferung/Versand (1) Der Versand der Ware erfolgt stets versichert. (2) Der Verkäufer liefert die bestellte Ware unter Beauftragung eines durch den Verkäufer gewählten Paketzustelldienstes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse aus. Die Versandkosten trägt der Käufer. (3) Die Ware wird nur innerhalb Deutschland, Österreich und der Schweiz versandt. (4) Die Versandkosten für die einzelnen Bestimmungsorte betragen:
(a) Deutschland ausgenommen Inseln: Vorkasse: 6,90 Euro
(b) Österreich: Vorkasse: 14,00 Euro
(c ) Schweiz: Vorkasse: 21,50 Euro
(5) Der Verkäufer ist bemüht, Wünsche des Käufers hinsichtlich einer bestimmten Versandart zu berücksichtigen, soweit ihm dies möglich ist. Hierdurch etwa entstehende Mehrkosten sind vom Käufer zu tragen. (6) Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, wenn dies im Interesse einer zügigen Abwicklung angemessen erscheint.
5. Selbstbelieferungsvorbehalt Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem Kunden im Falle eines Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten, soweit diese bereits erbracht wurde.
6. Abnahme und Abnahmeverzug (1) Nimmt der Käufer die bestellte Ware auch zwei Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin oder, wenn kein fester Liefertermin vereinbart worden ist, auch zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, ein Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Kaufpreises pro Monat, höchstens jedoch 5 % des Kaufpreises als Lagergeld zu berechnen. (2) Dem Käufer steht die Möglichkeit offen, den Nachweis anzutreten, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als der von dem Verkäufer geltend gemachte entstanden ist. (3) Die weiteren gesetzlichen Rechte des Verkäufers bleiben unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt diese im Eigentum des Verkäufers. (2) Für Kaufleute gelten ergänzend folgende Regelungen: Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges an Dritte weiterzuveräußern. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen seinen Abnehmer an den Verkäufer zur Sicherung der Kaufpreisforderung ab. Der Käufer hat einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder auf die abgetretenen Forderungen des Verkäufers unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte des Verkäufers hinzuweisen. Ist der Käufer mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug oder ist die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, darf der Käufer nicht weiter über die Vorbehaltsware verfügen. Der Verkäufer ist in einem derartigen Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzufordern oder die Befugnis des Käufers zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen und Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware zu verlangen, diesen die Abtretung anzuzeigen und die Forderungen selbst einzuziehen.
8. Gewährleistung und Garantie (1) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten sind weder Beschaffenheit noch Garantien. Garantien liegen nur dann vor, wenn diese ausdrücklich als solche bezeichnet sind. Sofern der Verkäufer dem Käufer einer Garantie eingeräumt hat, ergeben sich diesbezüglich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart worden sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche. (2) Die Gewährleistungsfrist beträgt bei zwei Jahre, wenn der Käufer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Diese Frist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Käufer. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware bleiben weitergehende Ansprüche des Käufers unberührt. (3) Für alle während der Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gelieferten Ware kann der Käufer zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung), sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Kaufvertrag sowie auf Schadensersatz der Leistung statt der Leistung einschließlich des Anspruchs auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. (4) Ansprüche auf Mängelbeseitigung hat der Käufer beim Verkäufer geltend zu machen. Bei mündlichen Anzeigen wird der Verkäufer dem Käufer eine schriftliche Bestätigung über den Eingang der Anzeige aushändigen. (5) Will der Käufer Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme herbeiführen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. (6) Der Verkäufer kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. (7) Im Falle der Nachbesserung oder Ersatzlieferung erwirbt der Verkäufer das Eigentum an den ausgetauschten Teilen. (8) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Sach- und Rechtsmängel unverzüglich nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, schriftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Gewährleistungsrechte des Käufers dar. Der Käufer hat Pakete bei der Anlieferung auf Schäden zu untersuchen. Weist die Verpackung des Pakets äußerlich sichtbare Schäden auf, wird dem Käufer empfohlen, die Ware sofort in Anwesenheit des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen und etwaige Warenschäden sogleich dem Zusteller zu melden. (9) Für Kaufleute gilt ergänzend folgende Regelung: Der Käufer hat die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich zu rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Waren als vertragsgemäß genehmigt.
9. Haftungsbegrenzung (1) Hat der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach Art der Ware bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Diese Beschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung gedeckt ist, haftet der Verkäufer nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, also z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadenregulierung durch die Versicherung. (2) Für leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstands verursachte Schäden haftet der Verkäufer nicht. (3) Unabhängig von einem Verschulden des Verkäufers bleibt eine etwaige Haftung des Verkäufers bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. (4) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen und -ausschlüsse gelten auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder Betriebsangehörigen des Verkäufers.
10. Haftung für Inhalte

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Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache] 2 widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform 3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] 2. Der Widerruf ist zu richten an:
Tauchsport Florian Hilpert, Mainecker Str. 49, 96224 Burgkunstadt, Tel. 09572-831, Fax. 09572-4152, info@hilpertsport.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. 6 Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. 7 [Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 8 Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 9 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] 10 Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.] 2 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder der Sache] 2, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
12. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Für sämtliche Geschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. (2) Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist für jede Art des Vertragsschlusses Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. (3) Im Übrigen ist Erfüllungsort für Zahlungen Burgkunstadt. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort der Ort der Übergabe an den Kunden bzw. bei Versendung der Ort der Übergabe an den Versender.
13. Datenspeicherung und Datenschutz (1) Sämtliche personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Teledienstdatenschutzgesetzes, des Bundesdatenschutzgesetzes sowie sämtlicher weiterer datenschutzrechtlicher Bestimmungen maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt, und zwar ausschließlich zu dem Zweck, zu dem der Käufer diese in seiner Bestellung angegeben hat, es sei denn, der Käufer hat seine Einwilligung auch für eine andere Nutzungsart erteilt. (2) Die Daten des Käufers werden ausschließlich im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung elektronisch gespeichert und verwendet. Eine Weitergabe der Daten des Käufers ist ausgeschlossen, mit Ausnahme der Weitergabe an Dienstleister. Dienstleister sind Geschäftspartner, die der Verkäufer mit der Erfüllung diverser Aufgaben beauftragt, welche mit der Funktion und Optimierung des Internetshop des Verkäufers verbunden, also insbesondere Versandunternehmen und Kundenservice. Diese Dienstleister dürfen die Informationen jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden.
14. Salvatorische Klausel Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Tauchsport Hilpert
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Tel. 09572-831, Fax. 09572-4152, Mail. info@hilpertsport.de, UST. Nr. DE 240524504
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